27.10.2020 / Allgemein / /

Aufbruch zur Mitte

Die CVP ist im Aufbruch. Der 2016 lancierte Reformprozess #CVP2025 tritt in eine entscheidende Phase. In der ersten Urabstimmung der Geschichte der Partei haben die 76’022 Mitglieder der CVP darüber entscheiden, ob die Partei mit einem neuen Namen in die Zukunft aufbrechen soll.

Viele haben die Chance genutzt und abgestimmt. Mit 60,6 % Ja-Stimmen hat sich eine klare Mehrheit für den Namen «Die Mitte – Le Centre – Alleanza del Centro – Allianza dal Center» ausgesprochen. Die hohe Stimmbeteiligung von 27,2% sowie das deutliche Resultat sind ein starkes Zeichen für das Vertrauen der Parteibasis in das Präsidium und die gewählte Strategie. Und es zeigt, dass die Partei bereit ist für den Aufbruch. Dass sie als starke bürgerliche Mitte in die Zukunft will, für die soziale Verantwortung kein leeres Versprechen ist. Gerade in gesellschaftlich und wirtschaftlich unsicheren Zeiten, wie wir sie derzeit mit der Covid-19-Pandemie erleben, braucht die Schweiz eine starke Politik der Mitte, die sie mit Freiheit, Solidarität und Verantwortung zusammenhält.

Jungpartei sagt klar Ja

«Ich freue mich besonders, dass wir über eine aktive junge Generation verfügen, die dem Aufbruch und der Öffnung der Partei – wenig überraschend – sogar noch etwas positiver gegenübersteht.» sagt Ständerätin Andrea Gmür, Präsidentin der Mitte-Fraktion. CVP-EVP-BDP. Die Mitglieder der JCVP Schweiz befürworten mit 67,1 % Ja-Stimmen den neuen Namen auch für die Jungpartei. 

Weitere Schritte

Am 28. November ist in Bern eine CVP-Delegiertenversammlung vorgesehen – selbstverständlich nur, sofern es die Situation rund um die Covid-19 Pandemie auch zulässt. An diesem Tag werden die Delegierten den Entscheid der Urabstimmung zum Namen der nationalen Partei statutarisch nachvollziehen. Die dazu nötige Statutenrevision wurde von den Präsidentinnen und Präsidenten der CVP-Kantonalparteien und -Vereinigungen bereits ohne Gegenstimme genehmigt. Gemäss den CVP Statuten sind Entscheide der Urabstimmung für alle Parteigremien bindend. Im Fokus wird an diesem Tag aber wohl vor allem der Entscheid der Delegierten über eine allfällige Fusion mit der BDP stehen. Die erste Abstimmung verlangt eine zwei-Drittels- die zweite eine drei-Viertels-Mehrheit der Delegiertenstimmen. 

Gemäss den Übergangsbestimmungen haben die Kantonalparteien im Anschluss bis 2025 Zeit, sich zu entscheiden, ob sie auf kantonaler Ebene ebenfalls als «Die Mitte» in die Zukunft aufbrechen wollen. 

Positives Signal aus Zürich und Illnau-Effretikon

Der Namenswechsel der CVP Schweiz wurde vom Präsidium der CVP Kanton Zürich befürwortet. Die CVP Kanton Zürich wird nun mit ihren Mitgliedern gemeinsam die nächsten Schritte gehen und die Diskussion um den Namen der Kantonalpartei führen. Für das Parteipräsidium ist klar, dass die CVP Kanton Zürich es der Bundespartei gleich tun soll und die Zukunft der Partei auch im Kanton Zürich klar «Die Mitte» ist.

Im Anschluss an den Entscheid der Kantonalpartei steht der allfällige Vollzug eines Namenswechsel im Bezirk und in der Ortspartei Illnau-Effretikon an. Der Vorstand der CVP Illnau-Effretikon begrüsst den Aufbruch zur Mitte und wird sich für einen Vollzug der Namensänderung in «Die Mitte» innerhalb der Zürcher CVP stark machen.