25.05.2019 / Stellungnahmen zur Politik in Illnau-Effretikon / /

Sanierung Schulanlage Watt: der Stadtrat darf und soll seine Kompetenz für die Bewilligung der gebundenen Kosten wahrnehmen

Die Sanierung der Oberstufen-Schulanlage Watt in Effretikon wird teuer. Trotzdem ist es richtig, dass der Stadtrat den überwiegenden Teil der Kosten als „gebunden“ bezeichnet. Eine Alibi-Volksabstimmung, wie sie der Stadtrat in seinem Antrag vorsah, kann die CVP nicht akzeptieren. Die Voten von Gemeinderat Matthias Müller an der GGR-Sitzung vom 23.05.2019 zum Nachlesen.

Die CVP-Fraktion hat sich schon vor zwei Jahren dagegen ausgesprochen, dass über die Sanierung der Schulanlage in jedem Fall eine Volksabstimmung durchzuführen sei (vgl. Geschäft 2017/128). Der Stadtrat deklariert die Ausgaben zu Recht als gebunden. Die Auflagen der Denkmalpflege und die Umsetzung von verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen lassen gar keinen grossen Gestaltungsspielraum.

GGR-Sitzung vom 23.05.2019 – Voten von Gemeinderat Matthias Müller zum Geschäft 2018/017 Antrag des Stadtrates betreffend Genehmigung eines Objektkredites für die Sanierung der Schulanlage Watt, Effretikon